Dirk Kienscherf, Fraktionschef der SPD, über die Zukunft des Baakenhöft, die Rivalität von Überseequartier und Innenstadt sowie bürgernahe Beteiligung an der Stadtplanung

Herr Kienscherf, zurzeit werden die Hamburger:innen vom Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Bürgermeister Tschentscher zum „Gürtelengerschnallen“ aufgefordert. Sind kürzere Duschen und Fernsehen bei Kerzenlicht die Lösung der aktuellen Gas-, Energie- und Weltwirtschaftskrise? Nein, sicherlich nicht. Aber es geht darum, dass wir alle sparsam mit den Rohstoffen umgehen. Und darüber hinaus muss es natürlich die entsprechenden Entscheidungen der Bundesregierung und der EU zur Versorgungssicherheit geben. Und zwar so, dass das Ganze auch sozial ausgeglichen bewältigt werden kann.
Foto oben: SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf auf dem obersten Deck des zweistöckigen „View Point“-Ausguckturms auf dem Baakenhöft. „Es gibt eine große Chance, dass sich die Innenstadt insgesamt mit der HafenCity zusammen gut entwickelt.“ © Catrin-Anja Eichinger

Viele befürchten, dass Privathaushalte und die „kleinen Leute“ liefern müssen und die „Großen“, die Industrie geschützt wird, damit die Wirtschaft weiterläuft. Kommt das so? Das glaube ich nicht. Aber die Ängste kenne ich natürlich. Daher ist es wichtig, dass kleinere und mittlere Einkommen durch konkrete Maßnahmen entlastet werden. Von daher sind die Bundesregierung und die Länder gefordert, kurzfristig ein Entlastungspaket Nr. 3 zu beschließen, damit den Ängsten der Bürger:innen durch gezielte Entlastung begegnet werden kann. Wenn das nicht schnell und eindeutig kommt, glaube ich, ist der soziale Frieden in diesem Land gefährdet.

Muss man nicht Hauptbetroffene, wie zum Beispiel berufliche Pendler:innen in die HafenCity, Soloselbstständige und einkommensschwache Gruppen, gezielt entlasten? Ja. Die Pendler:innen sind mit dem 9-Euro-Ticket und seinem sicher kommenden Nachfolger gezielt entlastet. Ich denke aber gerade als Hamburger an die eigene Bevölkerung. Und da geht es ganz konkret darum, dass wir bei Beziehern von Leistungen wie zum Beispiel Hartz IV das neue Bürgergeld einführen, das dann jedoch auch deutlich höher ausfallen muss als heute.

»Klar ist: Es wird in den nächsten zehn Jahren kein Büroturm entstehen, und allein deshalb wird künftig auf dem Baakenhöft genügend Platz für grüne und nachhaltige ­stadtplanerische Kreativität ­entstehen.«
Dirk Kienscherf über die Entwicklung des Baakenhöft

Wie viel Erhöhung findet der Fraktionschef angemessen? Wir reden sicher über eine deutliche Erhöhung von 50 bis 80 Euro pro Person. Ferner geht es auch darum, dass zum Beispiel das Wohngeld reformiert und ausgeweitet werden muss und dass auch Rentner:innen und Studierende bei steigenden Strom- und  Heizkosten berücksichtigt werden müssen. 

Geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander? Laut dem jüngsten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes steigt die Quote der Armutsgefährdung in Deutschland an, in Hamburg sinkt sie jedoch. Doch auch Hamburg hat ein Armutsthema, das sich durch die Pandemie noch verschärft hat. Noch einmal: Einerseits müssen wir die unteren und mittleren Einkommensschichten stärken, andererseits sollten die, die besonders viel Vermögen haben und sehr, sehr gut verdienen, sich an der Finanzierung entsprechend solidarisch beteiligen.

VITA Dirk Kienscherf ist seit 2001 für die SPD Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB) und seit April 2018 Fraktionschef. Der 56-Jährige absolvierte eine Ausbildung zum Industriekaufmann, engagierte sich in der Friedens­bewegung, trat 1989 in die SPD ein, schloss sein BWL-Studium als Diplom-Kaufmann ab und begann direkt danach seine Politikerlaufbahn in der SPD-Fraktion. Seine politische Härte holte sich Kienscherf als Referent und Büroleiter des ehemaligen SPD-Bau- und Verkehrssenators Eugen Wagner, der in den ausgehenden 90er-Jahren im Klaus-von-Dohnanyi-Senat als „Beton-Egon“ einen Ruf wie ein Donnerhall hatte. Kienscherf war lange Jahre sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, hat sich intensiv mit den Themen Armut und sozialer Ausgleich beschäftigt. Heute liegt dem SPD-Fraktionschef und ver.di-Mitglied die Stadtentwicklung am Herzen – in ganz Hamburg und auch in der HafenCity und im Grasbrook. Dirk Kienscherf lebt in Hamburg-Hamm und hat eine feste Partnerin und einen 14-jährigen Sohn.

Damit machen Sie sich bei den sogenannten Pfeffersäcken in Hamburg keine Freunde. Okay, aber jeder weiß, wie herausfordernd jetzt diese Lage ist. Und ich glaube, dass es auch dort eine Bereitschaft gibt, sich solidarisch zu verhalten. Das erwarte ich einfach auch oder gerade hier in Hamburg. Wir brauchen jetzt diese Form von Solidarität für Hamburg und für unser Land. 

Als SPD-Fraktionschef ist man der sprichwörtliche Wadenbeißer, der für den Bürgermeister und den SPD-geführten Senat die Politik in Partei und Bürgerschaft durchboxen muss. Sind Sie mehr Machtpolitiker oder mehr Netzwerker? Was heißt durchboxen? Die Stimmung in unserer Fraktion ist sehr gut, und wir pflegen ein gemeinschaftliches Mit-einander. Und Senat und Bürgerschaftsfraktion gestalten auf der Basis des Koalitionsvertrags gemeinsam die Politik für Hamburg. Natürlich achte ich engagiert darauf, dass Positionen, die man vorher mit der Fraktion vereinbart hat, auch umgesetzt werden. Das hat nichts mit Wadenbeißertum zu tun. 

Sie gelten als harter Hund. Man muss, wenn es besonders wichtig wird, einfach offen und klar auftreten.

Beim Geldfreigeben für Projekte haben Sie sich den Ruf des knallharten Sparfuchses erarbeitet, der inhaltliche Argumente gerne mit fehlendem Geld beantwortet. Nein, es geht darum, wo man Geld in dieser Stadt am besten mittel- und langfristig einsetzt – und zwar mit dem Blick auf die ganze Stadt. Wir müssen Zukunftsinvestitionen in allen Stadtteilen vornehmen – nicht nur in den Neubaugebieten wie der HafenCity (lacht).

Na, bitte keine falsche Stadtteil-Beschimpfung. Die SPD kann, wenn durch Krisen die Luft dünn ist, im Zweifel kleinbürgerlich und spießig sein und bremst schon mal spannende Projekte aus. Braucht man nicht gerade in der Krise Visionen und Investitionen? Ich finde uns aktuell überhaupt nicht spießig oder kleinbürgerlich. Da hat unsere Partei wie die Gesellschaft insgesamt eine neue Entwicklung gemacht: Wir sind innovativ, sozial orientiert und setzen Dinge konkret um – anders als andere, die nur reden, nichts auf die Straße bringen und vordergründige Schlagzeilen produzieren. Wenn Sie die Mitglieder in der SPD-Bürgerschaftsfraktion betrachten, stellen Sie fest, dass sehr viele Stadtteile und unterschiedlichste Berufe repräsentiert sind. In Hamburg ist die SPD Volkspartei.

Kein Parlament ohne Opposition. Opposition gehört zur Demokratie dazu, und natürlich nehme ich sie wahr. Bei der CDU stelle ich jedoch oft eine inhaltliche Widersprüchlichkeit fast. Andere fordern einfach immer „mehr“, und ich kann kein klares Konzept erkennen – außer dass man bei allen Themen dagegen ist. Entschuldigung, das ist aus meiner Sicht viel zu wenig für eine gute Opposition.

Sie haben sich immer für Stadtentwicklung interessiert, bei der zurzeit der neue Stadtteil Grasbrook, die Innenstadt und die HafenCity sowie der Billebogen und die Science City Bahrenfeld im Zentrum stehen. Was ist das wichtigste Stadtentwicklungsthema? Die HafenCity ist im Vergleich zu den anderen Entwicklungsprojekten ja schon weit fort-geschritten. Ich glaube auch, dass es nicht gut ist, sich nur auf einen Bereich zu fokussieren. Wir entwickeln zurzeit ganz viele Bereiche gleichzeitig in der Stadt. Das macht Hamburg gerade so wahnsinnig spannend.

In der Innenstadt ist unter der Regie der Hamburg Kreativ Gesellschaft ein mit neun Millionen Euro Förderung gestütztes Kunst- und Kulturleben ins ehemalige Karstadt-Sport-Gebäude an der Mönckebergstraße eingezogen. Warum ist Kultur für Stadtentwicklung wichtig? Kultur sorgt dafür, dass Diskussionen entstehen und sich unterschiedlichste Menschen mit unterschiedlichsten kulturellen Hintergründen begegnen. Beides kann die Innenstadt sehr gut vertragen – neben den großen Häusern wie Thalia, Schauspielhaus, Oper oder Kunsthalle. Aber gerade das Spontane, das Neue, die Innovationen und die überraschenden Freiräume, die temporäre Kunst und Kultur nutzen, sind absolut spannend für die Innenstadt und steigern ihre Attraktivität. 

Was mögen Sie persönlich? Bei der Musik bin ich eher Mainstream, und am Theater schätze ich, wenn es Themen zuspitzt und neue Gedanken auslöst. Allerdings muss ich gestehen, dass ich mir zu wenig Zeit dafür nehme. 

Was war das letzte aufregende Erlebnis? Das waren vor Kurzem die Privattheatertage in den Kammerspielen, im Winterhuder Fährhaus oder Altonaer Theater. Die Vielfalt und Qualität der zwölf eingeladenen Produktionen von 122 Bewerbungen war fantastisch. Wenn man sieht, wie dort an kleinsten Bühnen schwierige Themen mit höchster Leidenschaft und Profes-sionalität künstlerisch umgesetzt werden, beeindruckt mich das absolut. Die nachhaltige Förderung der Privattheater sollte uns allen wichtig sein.

Alle reden davon, dass die Hamburger Innenstadt durch Wohnen eine neue Lebendigkeit als Quartier bekommen soll. Wie soll das gehen, und wer soll das bezahlen? Wohnen kann ein zentraler wichtiger Baustein sein, die Innenstadt auch wieder lebendiger zu machen. Aber man muss ehrlich sagen, dass die Möglichkeiten dafür in bestehenden Immobilien begrenzt sind. Ich denke da eher an Baugenossenschaften wie den Gröninger Hof e.V., die das frühere Parkhaus bei St. Katharinen in der Neuen Gröningerstraße zu einem Ort für Wohn- und Arbeitshaus machen wollen. Das fördern wir gezielt unter anderem in der Innenstadt. Luxuswohnungen, die nur wenige bezahlen können, entstehen ohne uns, finden genügend Investoren und sind nicht die Lösung.

Meinen Sie die neuen Wohnungen am Großen Burstah? Das ist nicht die Stadtentwicklung, die ich mir als Sozialdemokrat in der Innenstadt wünsche. Wir wollen als SPD-Fraktion insgesamt eine starke Mischung von unterschiedlichsten Wohneigentums- und Mietwohnungskonzepten. Wohnen soll nur ein Baustein für eine neue lebendige Innenstadt werden – ohne es überzubewerten. Aber bei jedem neuen Bauvorhaben soll das Thema Wohnen mit berücksichtigt werden. 

Apropos Wohnen und HafenCity, die ja laut Masterplan zur Innenstadt zwischen Elbe und Alster gehört: Der Einzelhandel in der HafenCity leidet bei knapp 6000 Einwohner:innen unter zurzeit fehlender Frequenz an Touristen und Nachbarn. Bis 2025 sollten es mal 15.000 Einwohner:innen werden. Kann das noch klappen? Die HafenCity Hamburg GmbH als Verantwortliche und wir als Bürgerschaft und SPD-Fraktion sind kräftig dabei. Man sieht besonders im Quartier Baakenhafen, wie enorm es vorangeht. Natürlich müssen wir auch feststellen, dass Corona neue Einzelhandelsentwicklungen und die aktuell explodierenden Baukosten alle erst einmal ausgebremst hat. Nageln Sie mich jetzt nicht auf die Einwohner:innen-Zahl in welchem Zeitraum fest. Wir sind dran, und die Perspektiven sind nach wie vor sehr gut.

Explodierende Baukosten und Lieferkettenprobleme sorgen für stagnierende Bautätigkeit, Baustarts werden kräftig geschoben. Herrscht Stillstand in der HafenCity? Das würde ich jetzt gerade für die HafenCity nicht so sehen, obwohl sich das eine oder andere noch mal ein wenig verzögern kann. Sicherlich ist das auch herausfordernd, aber anders als in anderen Neubaugebieten sehe ich hier noch eine relativ gute Perspektive. Wir haben insgesamt eine sehr herausfordernde Zeit in der Bauwirtschaft, das stimmt.

Auf vielen Grundstücken, die zum Teil vor Jahren den Investoren zum Bauen „an Hand gegeben“ wurden, wie es heißt, tut sich nichts. Müssen Sie als Bürgerschaft und die HafenCity Hamburg GmbH nicht strenger sein und neu ausschreiben? Was heißt strenger sein? Wenn ich etwa eine Baugemeinschaft habe, die plötzlich aufgrund steigender Zinsen ihr Finanzierungskonzept neu entwickeln muss, braucht das halt Zeit. Da ist es doch nicht klug zu sagen, dass wir mit denen nicht mehr weiterarbeiten wollen. Da ist doch ganz viel Arbeit ins Projekt hineingeflossen. 

Und bei Privatinvestoren? Was ist denn die Alternative? Fange ich dann wieder ganz von vorn an und glaube, dass ich gerade bei der jetzigen Marktlage dort eine Verbesserung hinbekomme und es zugleich schneller entwickelt wird? Im Zweifel deutlich: Nein! Wir freuen uns, wenn an den begonnenen und freigegebenen Projekten weitergearbeitet wird.

Im Herbst 2023 soll das Überseequartier Süd von Unibail-Rodamco-Westfield eröffnen. Rettet das die HafenCity? Die HafenCity muss nicht gerettet werden. Es wird ein wichtiger Baustein sein, der durchaus kritisch von direkten Anwohner:innen und Initiativen wie der Verkehrs AG im Netzwerk HafenCity e.V. gesehen wird. Es ist gut, dass der Bau fortgeführt wird. Das neue Überseequartier wird auch viele neue Impulse und Nachfrage in den Stadtteil bringen – wie auch die jüngsten Vermietungen zeigen, etwa die Verlegung der Shell-Hauptverwaltung ins Überseequartier. Ich bin guter Dinge, dass der Mix aus attraktiven Kulturangeboten plus Gastronomie und Hotellerie funktionieren kann. Die Grundkonzeption, eben nicht nur eine Shoppingmall zu sein, sehe ich positiv. Kritische Stimmen aus dem Stadtteil müssen aber ernst genommen werden.

Sind die Befürchtungen der Innenstadt-Einzelhändler wegen der kommenden Konkurrenz im Überseequartier berechtigt? Allen muss bewusst sein, dass weitere Konkurrenz auf sie zukommt, sodass sie sich darauf einstellen können. Was enorm wichtig ist: Alle müssen gemeinsam an einer guten Entwicklung arbeiten. Wir haben eine Innenstadt von der Alster bis an die Elbe. Und alle haben die gleichen Herausforderungen: Wie sieht Wachstum zukünftig aus? Welche qualitativen Dinge gilt es zu verbessern? Muss man sich anders präsentieren? Es gibt eine große Chance, dass sich die Innenstadt insgesamt mit der HafenCity zusammen gut entwickelt.

Im Herzen der HafenCity bildet der Baakenhöft mit Schuppen 29 und dem temporären Cruise Center das letzte große Filetstück der HafenCity, für das es zurzeit keine Nutzungs- oder Baupläne gibt. Was würden Sie dort planen? Wir wollen diese Fläche jetzt erst einmal freihalten – vielleicht auch für ein ganz bedeutendes Bauprojekt, wie es eine Zeit lang mal die Idee eines norddeutschen Landtags war. Die Idee wird zurzeit nicht mehr verfolgt. Inzwischen ist uns aber auch wichtig, dass man geeignete Areale im Zusammenspiel von Stadt, Initiativen und Anwohner:innen für temporäre Nutzungen entwickeln lässt – wie etwa das Grundstück im nördlichen Lohsepark, wo gerade die Kinderstadt stattgefunden hat. Oder eben auf dem Baakenhöft, der unter anderem mit dem Schuppen 29, in dem aktuell die Ausstellung „How to live in the echo of other places“ stattfindet, spannende Möglichkeiten hat. So eine Halle bietet tolle Chancen, das sich drumherum etwas Eigenes entwickeln kann, was zum Baakenhöft passt. Auch deswegen haben wir in der Bürgerschaft das neue Beteiligungsformat „Mehr Grün – Biodiversität in der HafenCity“ gestartet. 

Sind Sie lockerer geworden, schließlich waren Sie zu Beginn konsequent für den Bau der Gruner+Jahr-Zentrale im Lohsepark? Was heißt lockerer? Meine Grundhaltung habe ich nach wie vor. Und das hat nichts mit Härte zu tun. Was mir einfach wichtig ist, sind Impulse aus dem jeweiligen Stadtteil heraus. In der HafenCity haben wir ein sehr großes Bürgerengagement, und das muss man mit aufnehmen und mit wichtigen Stadtplanungsthemen wie Biodiversität und Nachhaltigkeit verbinden. Zugleich bleibt eine Hauptaufgabe für Hamburg, immer zu schauen, wo man neue notwendige Arbeitsplätze und neues Wohnen schaffen kann. Und da soll gerne jeder seinen Beitrag leisten und nicht nur die, die sich am lautesten und immer wieder melden. Es muss ein ausgewogenes Miteinander geben. Und deshalb wollen wir bei manchen Flächen eben nicht einfach nur eine grüne Wiese, sondern eine nachhaltige Innenstadtbereich-Nutzung für alle.

Eine Realträumerei zum Schluss. Der Baakenhöft ist ein biodiverses, grünes und nachhaltiges Freizeit- und Sport-Leuchtturmprojekt für Hamburger:innen und internationale Touristen. Es gibt eine ruppige Industrie-, Theater- und Ausstellungskultur mit Künstler:innen-Ateliers rund um den Schuppen 29, die sich entwickelt hat. Auch mehrere kleine mittelständische Handwerksbetriebe und Soloselbstständige à la Mundhalle und individuelle Gastronomien haben sich angesiedelt – also keine verdichtete Wohn- und Bürokultur wie in der östlichen Hafencity. Wie finden Sie die Vision? Grundsätzlich eine spannende Entwicklungsüberlegung, die ich natürlich nicht hier zusagen kann. Jedoch liegt für mich durchaus ein Reiz darin, dass man schaut, wie man hier auf dem Baakenhöft nachhaltig mehr Biodiversität auf diese 100 Prozent versiegelte Fläche bringt. Und ich bin mir sicher, dass sich mit temporär unterschiedlichsten Nutzungen dort eine große Vielfalt entwickeln kann. 

Also keine klassische Büro- oder Wohnungsbebauung auf dem Baakenhöft? Ich glaube, klar ist: Es wird in den nächsten zehn Jahren kein Büroturm entstehen, und allein deshalb wird künftig auf dem Baakenhöft genügend Platz für grüne und nachhaltige stadtplanerische Kreativität entstehen.
Das Gespräch führte Wolfgang Timpe