Hamburg hilft Selbstständigen und kleineren Unternehmen mit direkten Finanzspritzen. Die Senatoren Andreas Dressel (Finanzen), Michael Westhagemann (Wirtschaft) und Carsten Brosda (Kultur) stellten heute in coronagerechter Telefonschaltkonferenz den finanziellen „Schutzschirm für Corona-Geschädigte“ vor

Foto Oben: „Wir wollen ökonomische Folgen der Corona-Krise und der Allgemeinverfügung zur Schließung von Geschäften abfedern. Da sind wir als Hamburg in der Verantwortung. Der Schutzschirm für Soloselbstständige und Kleinunternehmen wird direkt mit Liquidität helfen“, sagt Finanzsenator Dr. Andreas Dressel. © Bina Engel / BWVI

Liquidität ist in wirtschaftlichen Krisenzeiten das Maß der Dinge – und des Überlebens. Hamburg sieht sich nach Meinung des Finanzsenators Dr. Andreas Dressel in der Pflicht, den „Selbstständigen, Institutionen und Unternehmen schnell und unbürokratisch“ mit frischem Geld zu helfen, wieder aus der existenziellen Not herauszukommen, „in die wir sie durch unsere Allgemeinverfügung zur Schließung der Läden und Unternehmen zur Bekämpfung des Coronavirus’ gebracht haben“.

Um das wirkungsvoll und vor allem zeitnah für nächste Woche zu starten, haben die Behörden für Finanzen, Wirtschaft und Kultur einen gut zweistelligen Millionenbetrag auf den Weg gebracht, der nach Mitarbeitern gestaffelt ist: So sollen Soloselbstständige in Wirtschaft, Kultur und Medien 2.500 Euro, Unternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern 5.000 Euro, mit 10 bis 50 Mitarbeitern 15.000 Euro und 51 bis 250 Mitarbeiter 25.000 Euro Soforthilfe erhalten. Co-finanziert wird dieser Rettungsschirm in Verbindung mit dem 50 Milliarden Euro schweren Hilfspaket vom Bund für Solo-Selbstständige und Mini-Unternehmen. In einer coronagerechten Telefonkonferenz aus der Wirtschaftsbehörde präsentierten die verantwortlichen Senatoren Dr. Andreas Dressel (SPD), Dr. Carsten Brosda (SPD) und Michael Westhagemann (parteilos) den Zehn-Punkte-Plan zur direkten Hilfe für die Schwachen in der Wirtschaft.

Ein momentan geplantes Zehn-Punkte-Programm, das in Teilen noch am Freitag vom Senat beschlossen werden muss, und zu dem als Ergänzung und Mitfinanzierung das Milliarden-Hilfspaket vom Bund gehört, umfasst darüber hinaus weitere Finanzunterstützungen wie zins- und tilgungsgünstige Kredite und Stundungen von Steuern, Gebühren und Gewerbemieten in städtischen Gebäuden. „Wir werden die Zins- und Tilgungsbedingungen für die Kredite so ausgestalten“, sagt Senator Dressel, „dass sie die Unternehmen möglichst wenig belasten. Wir werden dabei bis an die Grenze des rechtlich Zulässigen gehen.“ 

Laut Dressel sollen die Anträge und Bewilligungen Donnerstag kommender Woche starten können, wenn die angekündigten Hilfsmaßnahmen am Freitag vom Senat und Montag und Mittwoch kommender Woche vom Bund beschlossen sein werden. Hamburg habe es sich zur vorrangigen Aufgabe gemacht, die Hilfen des Bundes hier vor Ort zu konkretisieren und zu ergänzen. Die Kosten für Hamburg bezifferte der Finanzsenator vorläufig mit einem „hohen zweistelligen Millionenbetrag“.

„Die Hilfe dieses Schutzschirms“, so Dressel, „geht an diejenigen Unternehmen und Selbstständigen, die von den Generalverfügungen des Senats betroffen sind.“. Das seien u.a. zum Beispiel Einzelhändler oder Gastronomen, die ihre Läden und Restaurants schließen und so auf Einnahmen verzichten mussten. Bei gnadenlos weiter laufenden Kosten! Zusätzlich stellt die Finanzbehörde 25 Millionen Euro für ein Hilfspaket Kultur zur Verfügung. „Wir werden damit diejenigen kulturellen Institutionen unterstützen, die wir ohnehin fördern“, sagte Kultursenator Brosda. Wer Kultur ohne staatliche Förderung anbiete, falle unter den direkten Corona-Liquiditäts-Schutzschirm wie andere Unternehmen und Selbstständige. Unterstützt werden auch Kulturbetriebe, die fortlaufende Belastungen tragen müssen, denen durch die von Hamburg verordnete Schließung jedoch keine Einnahmen mehr gegenüberstehen.
Wolfgang Timpe