HCZ-Gespräch. Die Hamburger CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Anke Frieling wünscht sich mehr Grün, weniger Bevormundung und deutlich mehr Geld für die Wissenschaft
Ja, so kennt man sie. Fast immer entspannt, fröhlich lächelnd, oftmals von männlichen Kollegen unterschätzt, um dann für aufmerksam Zuhörende ihre klaren Ziele mit Understatement zu verkünden – ohne zu polarisieren: Dr. Anke Frieling, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. In einem möglichen künftigen CDU-geführten Senat möchte sie Wissenschaftssenatorin werden. Nein, natürlich hat sie ihren Senatorinnenwunsch nicht ausgesprochen, aber die Vehemenz, mit der sie sich in diesem exklusiven HCZ-Gespräch unter anderem für die nachhaltige Aufwertung von Wissenschaft und Forschung einsetzt, macht klar: Sie weiß, was sie will. Mal wieder. Viel Spaß!
Foto oben: Dr. Anke Frieling, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete, auf dem neu eröffneten Strandkai gegenüber der Elbphilharmonie über die HafenCity: „Man hat für flanierende Fußgänger keine Überdachungen, Kolonnaden oder Arkadengänge realisiert. Dadurch wirkt die HafenCity auf mich an manchen Tagen unwirtlich. Das finde ich schade.“ © Catrin-Anja Eichinger
Frau Frieling, Sie sind Fachsprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Stadtplanung, und deshalb gehört unter anderem die HafenCity zu Ihrem Kerngeschäft. Wie finden Sie als Othmarschenerin Hamburgs jüngsten Stadtteil? In weiten Teilen auf jeden Fall gut gelungen. Leider hat der Stadtteil keine konsequente Entwicklungsgeschichte, da er am Anfang überwiegend als Büroquartier und nach den Kriterien einer Autostadt ohne Radwege gebaut wurde. Wohnen als tragendes Merkmal kam erst später dazu. Das sieht man daran, dass die HafenCity in Richtung Osten gen Elbbrücken immer dichter und einheitlicher gebaut wurde, was auch dem inzwischen beschlossenen Drittelmix aus privatem, gefördertem und sozialem Wohnungsbau geschuldet ist – und seine Berechtigung hat. Was mich jedoch von Anfang an irritiert hat, ist, dass man bei den Straßenplanungen nicht die häufigsten Windrichtungen und die Windverwirbelungen, die hohe Gebäude mit sich bringen, beachtet hat. In der HafenCity erlebe ich selten Tage ohne Wind – und bei unserem Hamburger Wetter wundert es mich bis heute, dass man, anders als in der Innenstadt, für flanierende Fußgänger keine Überdachungen, Kolonnaden oder Arkadengänge realisiert hat. Dadurch wirkt die HafenCity auf mich an manchen Tagen unwirtlich. Das finde ich schade.
Was hätten Sie, wenn Sie in den vergangenen Jahren Geschäftsführerin der HafenCity Hamburg GmbH gewesen wären, anders gemacht? Man hätte schon in der ersten Planungsphase als Büroquartier deutlich stärker auf Grün setzen sollen. Alles hat seine Zeit, und insofern ist man hinterher immer schlauer, doch Menschen ausschließlich zur Arbeit in Bürotürme mit mehrstöckigen Tiefgaragen zu verplanen, da fast alle mit dem Auto zur Arbeit kommen, ist heute nun zu kurz gesprungen. Jetzt wird der Verkehr etwas anders strukturiert, es entstehen beispielsweise mehr Radwege, aber vieles bleibt Stückwerk.
Sogar geplant, aber nicht umgesetzt: Warum redet die Politik über mehr Grün und den Klimawandel und folgt den Erkenntnissen dann nicht – wie etwa beim großen Bürgerdialog für „Mehr Grün in der HafenCity“? Seien Sie sicher, dass das auch die CDU in der Bürgerschaft ärgert, wenn die Verantwortlichen der Umsetzung von Maßnahmen nicht dafür sorgen. Wir beschließen ja keine Drucksachen wie mit den über 30 Grün-Maßnahmen für die HafenCity, damit sie unerledigt liegen bleiben. Wir drängen den Senat und die HafenCity Hamburg GmbH, unsere Beschlüsse auch zeitnah umzusetzen. Sie wissen ja, Politik ist das Bohren dicker Bretter – leider! Was mir persönlich noch fehlt, ist ein Zentrum, ein zentraler Platz mit freundlicher Atmosphäre im Stadtteil, wo sich viele immer wieder treffen können und sich gerne aufhalten. Es gibt zwar jede Menge Cafés und Bistros, aber alles sehr kleinteilig über den lang gezogenen Stadtteil verstreut. Jeder Straßenzug pflegt so sein eigenes Quartier, das braucht noch die Ergänzung durch einen großzügigen geselligen Ort.
Das neue Westfield Hamburg-Überseequartier, das am 17. Oktober eröffnen wird, begreift sich als künftiges Zentrum der HafenCity. Kann das klappen? Das Überseequartier wird aufgrund seiner Größe nicht nur ein Stadtteilzentrum der HafenCity, sondern weit darüber hinaus Publikum aus ganz Hamburg und dem Umland anziehen. Für die Bewohnerinnen und Bewohner der HafenCity wird es vermutlich eher eine Ergänzung. Durch die Größe und die Art der Angebote könnte es meiner Meinung nach eher ein attraktives Ziel und Zentrum für Hamburg und das Umland sowie später mit einem eröffneten Fehmarnbelt-Tunnel (geplant 2029; Anm. d. Red.) sogar für Skandinavien werden.
»Überall wird im Masterplan Innenstadt oder anderen Konzepten das Zusammenwachsen der zwei Quartiere inklusive Alt- und Neustadt beschworen, und bis heute ist außer ein paar Blumenkübeln entlang der Rad- und Laufwegstrecke nichts passiert. Die Stadt hat nach der damals erfolgten Absage von Olympia auf dem Kleinen Grasbrook in Hamburg das Thema schleifen lassen.«
Anke Frieling zur VerbindungInnenstadt und HafenCity (Foto: © Catrin-Anja Eichinger)
Was ist Ihr Lieblingsort? Der Baakenpark mit seinen Spiel- und Sportmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und ausreichenden Grünflächen direkt am Wasser, am Baakenhafen. Das hat für mich städtische Lebensqualität. Solche Flächen gibt es eindeutig zu wenig, vor allem wenn man an den Klimawandel, an Starkregen, Hitzesommer und dazugehörenden Wassermangel denkt. Wir brauchen gezielt Orte in Hamburg wie in der HafenCity, an denen man Wasser temporär speichern kann, um es später zum Bewässern von Bäumen und Grünanlagen wiederzuverwenden.
Gibt es Vorbilder? Ja, das ist unter anderem Rotterdam, das vom Klima her Hamburg ähnlich ist. Da werden in der Nähe von Schulen riesige Becken gebaut, in denen Spielgeräte für Kinder und Schüler:innen untergebracht sind, und die zugleich als Überlaufbecken für Dauer- oder Starkregen fungieren und volllaufen und dann später als Bewässerungsreservoir für Grünanlagen verwendet werden. Wir brauchen stärker solche multifunktionalen Nutzungen, um gezielter mit den Folgen des Klimawandels umzugehen.
Die jüngste Klimastudie der Umweltbehörde BUKEA hat dokumentiert, dass die HafenCity sich, unter anderem bedingt durch die großen Wasserflächen von Elbe und Fleeten, tagsüber enorm aufheizt und nachts, anders als in anderen Stadtteilen Hamburgs, deutlich weniger abkühlt. Panikmache oder Realitätssinn? Panikmache ist ein schlechter Ratgeber, weshalb ich den Greta-Thunberg-Satz „Ich will, dass ihr in Panik geratet“ wenig hilfreich finde. Nein, es ist natürlich ein gesunder Realitätssinn, sich mit den Klimawandel-Folgen zu beschäftigen – gerade in der Stadtplanung. Wir müssen als Stadt und als Menschen darauf reagieren und klug planen, wie und was wir bauen.
Warum reden Senat und Bürgerschaft ständig über mehr Grün und mehr urbane Lebensqualität und versiegeln doch so oft unnötig viele Flächen? Sind Politik und auch umsetzende Verwaltung unbelehrbar? Nein, aber alle Prozesse dauern in der Umsetzung viel zu lange. Das verständliche Suchen nach Kompromissen frisst viel Zeit und Energie. und oftmals gehen dann die Kompromisse auch viel zu weit.
Wenn die HafenCity durch den MSC-Neubau am Ufer des Ericusfleets kleine feine, aber auch nachhaltige Biotope verliert und dafür Ausgleichsflächen in Bergedorf geschaffen werden, regt das die Bewohner:innen auf. Verstehen Sie deren Ärger? Sehr gut sogar. Wir sind in der Bürgerschaft, wenn angeblich Grünflächen vernichtet oder Bäume gefällt werden müssen, immer mit der schönen Formulierung konfrontiert, dass „die veringerte Grünfläche durch hochwertigeres Grün ersetzt“ würde. Was das konkret heißt, weiß kein Mensch. Immerhin muss inzwischen festgelegt werden, wo Ausgleichsflächen geschaffen werden. Der Sinn ist oftmals für Quartiere und manchmal auch für Hamburg schwer nachvollziehbar, wenn etwa Ausgleichsflächen in Schleswig-Holstein geschaffen werden. Das mag sich umweltmäßig in Einzelfällen für Hamburg, Deutschland und am Ende sogar die Welt auszahlen, aber im Stadtteil, im eigenen Straßenzug oder Quartier, bleibt es eben zerstörte Natur! Insofern wundert mich diese Grundstücksvergabe an MSC schon sehr.
Auch in der Innenstadt passiert fortgesetzt Versiegelung, obwohl der vollkommen neu geplante und gestaltete Burchardplatz zwar edel und schön, aber „zugepflastert“ wird. Wie reagiert man als Abgeordnete der Opposition? An den entscheidenden Stellen scharf reagieren und deutlich machen, dass man nicht einverstanden ist. Und wir können Themen öffentlich machen, CDU-Opposition kann schon was bewegen. Beim Burchardplatz haben wir mit verhindert, dass er nicht „zugepflastert“ wird, wie Sie sagen, sondern man wollte ja sogar auch noch mit der Begründung des gestörten Blicks auf das Weltkulturerbe Chilehaus im ersten Gewinnerentwurf der Architekten und Freiraumplaner die einzig verbliebenen Bäume fällen. Das haben wir im Stadtentwicklungsausschuss erfolgreich mit verhindern können. Da hätten uns doch die Menschen gefragt, wie wir in diesen Zeiten von Klimawandel und lebenswerter Stadt einen Platz neu gestalten, der weder nachhaltiges Grün noch sogenannte Wasserretentionen (wasserbauliche Strukturen, die Wasser speichern; Anm. d. Red.) bietet. Wir müssen bei vielen Projekten noch viel öfter an die Menschen in der Stadt denken. Für die muss es vernünftige Aufenthaltsqualitäten geben. Das hat meine Priorität als Bewohnerin und als Abgeordnete.
Apropos Innenstadt. Mit Eröffnung des Überseequartiers und dem neuen Wettbewerb zwischen City und HafenCity soll das Zusammenwachsen der beiden Quartiere zur neuen Mitte Hamburgs gefördert werden. Sind Sie unter Stadtplanungsaspekten mit den Verbindungen – unter anderem durch die Verschönerung der sogenannten Domachse – zufrieden? Absolut nicht, und Sie sprechen mit der klassischen Innenstadt mein Herzensthema an. Überall wird im Masterplan Innenstadt oder anderen Konzepten das Zusammenwachsen der beiden Quartiere inklusive Alt- und Neustadt beschworen, und bis heute ist außer ein paar Blumenkübeln entlang der Rad- und Laufwegstrecke nichts passiert. Die Stadt hat nach der damals erfolgten Absage von Olympia auf dem Kleinen Grasbrook in Hamburg das Thema schleifen lassen. Die aktuell zarten Bemühungen mit Flaggen, wenig effizienten Beschilderungen auf den Gehwegen und Blumenkästen sind leider nur halbherzige Versuche, eine Verbindungslinie von der Innenstadt zur HafenCity zu gestalten. Da haben wir einige Möglichkeiten mehr wie etwa die Routen über den Rödingsmarkt zu den Landungsbrücken, über den Hopfenmarkt zur Speicherstadt oder über St. Katharinen in die HafenCity. Erst damit hat der allseitige Wunsch, die beiden Geschäftszentren von City und HafenCity mit ihrem Überseequartier wertig zu verbinden, die Chance, in Erfüllung zu gehen.
Was gefällt Ihnen am aktuellen Dom-Achsen-Konzept nicht? Das wichtigste Thema ist aktuell die anstehende Eröffnung des Überseequartiers. Alle sehen die Notwendigkeit, dass da deutlich mehr passieren muss, damit die Menschen zwischen Innenstadt und HafenCity hin und her flanieren.
Was steht für Sie an erster Stelle? Die Gestaltung der Dom-Achse so klar herauszuarbeiten, dass sie auch jemand, der nicht ortskundig ist, sofort identifizieren und dann eben auch nutzen kann. Und der öffentliche Nahverkehr braucht eine deutlich engere Taktung und plakative Hinweise auf die Verbindungen zwischen HafenCity-Überseequartier und Innenstadt. Das muss man klar herausarbeiten und sichtbar machen. Was grundsätzlich verbessert werden muss, ist die Beschilderung von attraktiven Aufenthaltsorten entlang der Wege von der HafenCity in die Innenstadt und umgekehrt. Die aktuellen einzelnen, nicht erläuternden Buchstaben und Namen auf den Gehwegen entlang der Dom-Achse helfen niemandem. In anderen Städten gibt es inzwischen attraktive digitale Anzeigetafeln, auf denen man als Ortsunkundiger, als Besucher immer sieht, welche Attraktion – egal ob Kirche, Kultur oder Einkaufen – man vom eigenen Standpunkt aus wie und gut erreichen kann. So versetzt man Menschen in die Lage, frei zu wählen, worauf sie gerade Lust haben, und lädt so plakativ dazu ein, in der neuen erweiterten Innenstadt Hamburgs entspannt und gezielt und informiert hin und her zu flanieren.
Sie sind 2004 in die CDU eingetreten, seit 2020 in der Bürgerschaft und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Warum haben Sie sich für die Hamburger CDU, damals mit dem ersten Bürgermeister Ole von Beust in der Regierung, entschieden? Weil für mich der Mensch im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit steht und wir mit der CDU einen Staat so organisieren, dass jeder in Freiheit so leben kann, wie er möchte. Und weil wir als CDU christlich geprägt dabei helfen, Strukturen zu schaffen, die Menschen, die in Not sind, beistehen. Mir ist das Wichtigste, dass ich Menschen nicht vorschreiben möchte, wie sie zu leben haben.
Das könnten Sie so aber auch bei FDP, Grünen oder SPD erreichen, oder? Nein, für mich hat zum Beispiel die SPD ein ganz anderes Menschenbild. Ich fühle mich grundsätzlich in der CDU Hamburg gut aufgehoben. Mit großem Medienecho ist jetzt die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein zur CDU gewechselt und gleich mal auf Platz zwei der CDU-Liste zur Bürgerschaftswahl 2025 gesprungen. Waren darüber alle in der CDU Hamburg glücklich, wollte niemand anderes diesen attraktiven Listenplatz? Wissen Sie, das kann schon sein. Ich kann nur für mich sprechen, und ich finde es gut, dass sie zu uns gewechselt ist. In den vergangenen vier Jahren haben wir als CDU-Fraktion in der Bürgerschaft gut mit ihr zusammengearbeitet, und die FDP steht uns ja in zentralen Fragen von allen anderen Parteien am nächsten, und mit ihrer in Hamburg bekannten Persönlichkeit kann sie sicher zusätzlich für noch stärkere Sichtbarkeit und noch mehr Wahrnehmung unserer CDU-Themen für die Stadt sorgen.
Hat die CDU neben ihrem Dauerthemen innere Sicherheit und Verkehr ein eigenes Kernthema für die Wahl 2025? Mein persönliches Anliegen, das aber auch von meiner Fraktion absolut geteilt wird, ist einerseits die Stärkung der Wissenschaft in Hamburg. Es geht um die Stärkung der Hochschulen und der Wissenschaft, aber es geht auch um die nationale, europäische und internationale Sichtbarkeit von Forschung und Entwicklung hier in Hamburg. Das muss schnell und dringend gestärkt werden. Und das heißt auf gut Deutsch gesagt: Dort müssen wir als Stadt mit Förderinstitutionen und Wissenschaftsförderern richtig Geld in die Hand nehmen, da muss einfach auch mehr Geld investiert werden. Das ist mir absolut wichtig.
Und andererseits? Wir müssen die Stärken unserer Stadt noch viel stärker in den Vordergrund stellen, in die Wahrnehmung rücken. Ohne Frage ist der Hafen ein wichtiger Wirtschaftsmotor in Hamburg. Aber es muss doch erlaubt sein, über weitere wichtige industrielle Branchen in Hamburg zu sprechen und international auf sie aufmerksam zu machen. Hamburg ist zum Beispiel einer der wichtigsten Luftfahrtstandorte in Europa, wenn nicht sogar in der Welt. Das wird in der Stadtgesellschaft unter Rot-Grün weder diskutiert noch reflektiert. Wir müssen diese Tatsache viel stärker als Leistung kommunizieren und mit unserer Hochschularbeit verbinden. Hamburg muss sich mit Airbus, Lufthansa, anderen bedeutenden Technologieunternehmen, DESY sowie wichtigen Start-ups im Rücken als wichtiger Standort profilieren, und dazu gehört für mich unbedingt, dass wir ein erstklassiges Studium der Luft- und Raumfahrttechnik hier ermöglichen werden.
Na, einen haben Sie sicher noch? In Verlängerung der beiden eben ausgeführten Themenbereiche müssen wir darüber hinaus die Verflechtungen in die Metropolregion viel stärker in den Blick nehmen. Wenn der Fehmarnbelt-Tunnel da sein wird, werden sich entlang der Strecke unzählige Unternehmen ansiedeln, und die Wirtschaftskraft wird auch durch die stärkere Verbindung mit Skandinavien stark wachsen. Und dann muss Hamburg bereit sein, Industrie, Unternehmen, Start-up-Kultur und eine Wohnsituation zu bieten, dass alle in unsere Stadt wollen. Das muss die Stadt strategisch angehen. Das will ich mit meiner Partei zu einem wichtigen Wachstumsmotor in Hamburg parallel, in Ergänzung zum Hafen verwirklichen. Eine gute Verbindung nach Skandinavien lässt unsere Wirtschaft wachsen, dann entstehen hier viele neue Arbeitsplätze. Daran muss heute gearbeitet werden. Hamburg muss für Nordeuropa der attraktive Anziehungspunkt werden. Wir brauchen in der Stadt und in den Branchen viel mehr Miteinander statt Gegeneinander. Da können wir uns alle deutlich verbessern.
Aprops Bürgerschaftswahl: Ihr CDU-Chef Dennis Thering will den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher ablösen. Was hat er, was Tschentscher nicht hat? Für mich ist das seine große Zugewandtheit zu den Menschen, und zwar so, dass sie es merken. Er hört ihnen zu, diskutiert mit ihnen und nimmt auch Neues mit aus den Gesprächen. Er versteht die Sorgen der Menschen in der Stadt.
Das sagt der Bürgermeister auch von sich. Mit seinem „Ich habe die ganze Stadt im Blick“ ist er ja erfolgreich gewählt worden. Ja, vor über vier Jahren. Ich höre immer öfter den süffisanten Kommentar, dass der Bürgermeister zwar die „ganze Stadt“ im Blick habe, aber immer mehr die Menschen verliere, weil sich so wenig bewegt.
Die Sommerferien gehen noch bis Ende August. Wo und wie erholen Sie sich? Ich erhole mich allein schon dadurch, dass alles in den großen Ferien weniger wird und es keine Abendtermine mehr gibt. Man kann in Ruhe über Dinge nachdenken, die im Alltag schnell mal hinten runterfallen. Wir werden auch ein paar Tage gemeinsam mit unseren Kindern verbringen, und es gibt endlich mehr Zeit für Sport, Lesen und: Freunde.
Wie halten Sie sich für den Politbetrieb fit? Leider schaffe ich es zu selten ins Fitnessstudio, um mich richtig auszupowern. Am liebsten mache ich Mini-Trampolinspringen zu fetziger Musik. Es ist unfassbar, welche Muskeln bewegt werden und wie kaputt man sein kann. Was ich jedoch jeden Tag mache, sind meine Gymnastikübungen zu Hause auf der Yogamatte.
Was ist für Sie persönlich Glück? Wenn ich morgens in Övelgönne aufwache, auf den Balkon trete und die Elbe vorüberfließt.
Das Gespräch führte Wolfgang Timpe
